Kulturförderung als kommunale Pflichtaufgabe?

Die Fraktion der Partei DIE LINKE im Landtag, der Bildungsverein Elbe-Saale und das „kommunalpolitische forum“ Sachsen-Anhalts führen am kommenden Samstag gemeinsam eine Kulturkonferenz durch.
Im Mittelpunk dieser Konferenz steht die Frage, ob für die Kommunen künftig die Kultur als Pflichtaufgabe gelten soll? Pro und Contra der Linken nicht unumstrittenen Fragen sollen gegeneinander abgewogen und diskutiert werden. Auch die Erfahrungen des sächsischen Kulturraumgesetzes sollen in die Debatte einfließen.
Hintergrund zu dieser Frage ist die derzeitige angespannte Finanzsituation in den Kommunen, die auch zur Folge hat, dass Ausgaben im kulturellen Bereich immer weiter zurückgefahren werden oder auch Landesmittel für kommunale Kulturprojekte nicht mehr gegenfinanziert werden können.
Neben Mitgliedern der Landtagsfraktion der LINKEN werden u.a. Prof. Dr. Dietrich Mühlberg (Kultursenator des Landes Sachsen-Anhalt) und der ehemalige Beigeordnete für Kultur der Stadt Halle/S., Karl-Heinz Gärtner, erwartet.

Magdeburg, 18. 10. 2007

Stefan Gebhardt, MdL
Kulturpolitischer Sprecher der Fraktion