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| 28.04. |
PDS fördert gezielt Polit-Nachwuchs
Von Eva von Angern
Junge Leute haben ab sofort die Möglichkeit, bei der
PDS-Landtagsfraktion an einem Förderprogramm für politisch
interessierte junge Leute teilzunehmen.
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PDS-Landtagsfraktion beteiligt sich an Ehrung in der
Lichtenburg
Von Dr.Thomas Drzisga
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| 26.04. |
Probleme des Schulnetzes seit langem bekannt -
Lösungsvorschläge auch
Zur Ankündigung von Kultusminister Olbertz, flexibel mit den
Kriterien zur Bestandsfähigkeit von Schulen umzugehen, erklärt die
bildungspol. Sprecherin der Fraktion Dr. Rosemarie Hein
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Will Landesregierung Polizistinnen und Polizisten nun
buchstäblich allein lassen?
Zu Plänen des Innenministers, Ein-Mann-Streifen
als Pilotprojekt erproben zu wollen, erklärt der innenpol.
Sprecher der Fraktion Mattias Gärtner
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PDS begrüßt Beschluss des Wittenberger Kreistages
zur KZ-Gedenkstätte Schloss Lichtenburg
Von Matthias Gärtner
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| 21.04. |
Vertrag für eine wichtige Bank
PDS übt im Finanzausschuss des Landtages Stimmenthaltung
zum Staatsvertrag über die Nord LB
Von Wulf Gallert
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| 20.04. |
Kreistag entscheidet über Schließung der KZ-Gedenkstätte
Schloss Lichtenburg in Prettin (Landkreis Wittenberg) – PDS fordert
sofortige Wiedereröffnung der Gedenkstätte
Von Matthias Gärtner
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Anstieg der Verkehrsunfalltoten in Sachsen-Anhalt besorg-
niserregend
Von Matthias Gärtner
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| 18.04. |
Umfragen sind Umfragen, Wahlen sind Wahlen
Zu der jüngsten Umfrage von Infratest dimap für Sachsen-Anhalt e
rklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert
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| 12.04. |
Erneuter Eklat durch die Deutsche Bahn auf der Rübeland-
bahnstrecke
Von Ulrich Kasten
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Public Private Partnership - kein Allheilmittel für öffentliche
Haushalte
Die Landesregierung plant, so ist es der heutigen Pressekonferenz
des Finanzministers zu entnehmen, künftig mehr Investitionen als
bisher in Form von Public Private Partnership-Projekten (ppp-Projekte)
zu entwickeln und zu verwirklichen. Dazu erklärt die finanzpolitische
Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion Dr. Petra Weiher
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| 11.04. |
Agieren des Ministerpräsidenten bei der Kreisgebietsreform
grenzt an Verantwortungslosigkeit
Zu jüngsten Äußerungen Ministerpräsident Böhmers zur an-
stehenden Kreisgebietsreform bemerkt der Fraktionsvor-
sitzende Wulf Gallert
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| 06.04. |
Koalition lehnt inhaltliche Debatte zu Studiengebühren ab
In der heutigen Beratung des Ausschusses für Bildung und
Wissenschaft hat die Koalition von CDU und FDP eine weitere Be-
fassung mit dem PDS-Entwurf eines Gesetzes zum Verbot von
Studiengebühren abgelehnt. Dazu erklärt Ausschussmitglied
Matthias Höhn
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PDS begrüßt Durchbruch im Rettungswesen gegen Ende
der Legislatur
Zur Novelle des Rettungsdienstgesetzes erklärt die gesundheits-
politische Sprecherin der Fraktion Birke Bull
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| 05.04. |
PDS: SPD hat bei Kinderbetreuung ein Glaubwürdigkeits-
problem
Zu Plänen der SPD hinsichtlich einer kostenlosen Betreuung in
Kindergärten erklärt die sozialpol. Sprecherin und stellv.
Fraktionsvorsitzende Birke Bull
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| 03.04. |
Presserklärung des PDS-Fraktionsvorsitzenden
Stefan Gebhardt hat mir in einem persönlichen Gespräch...
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