| 24.02. |
PDS zu Parkdeckprojekt: Gordischer Knoten muß endlich
durchschlagen werden
Angesichts der Situation zu Parkmöglichkeiten im Umfelddes Landtages erklärt der
parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel
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Öffentliche Anhörung der PDS-Landtagsfraktion zum Problem des
drohenden Ärztemangels
Die Landtagsfraktion der PDS führt am 2. März 2005 um 09.00 Uhr
(Magdeburg, Landtag, Raum B 105)
eine öffentliche Anhörung zu landespolitischen Möglichkeiten und Strategien angesichts des
drohenden Ärztemangels - insbesondere im ländlichen Raum - durch.
Dr. Thomas Drzisga
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| 23.02. |
Verbesserungen bei Frühförderung von Kindern mit Behinderungen
Zur heutigen Beratung des Gesundheits- und Sozialausschussesdes Landtages erklärt der
behindertenpolitische Sprecher der PDS-Fraktion, Dr. Detlef Eckert
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Offene Fragen zum Tod von Oury Jallow müssen dringend geklärt
werden – PDS erwartet Signal des Bedauerns vom Landtag von
Sachsen-Anhalt
Für die PDS-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ergeben sich
aus den bisherigen Erkenntnissen zum Tod von Oury Jallow,
der am 7. Januar 2005 im Dessauer Polizeirevier verbrannt ist,
folgende Fragen,
Gudrun Tiedge, Matthias Gärtner
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| 22.02. |
PDS lehnt Ausweitung von DNA-Analyse ab – Innenminister liefert
Beweis dafür, dass derzeitige gesetzliche Regelung ausreichend ist
Matthias Gärtner
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| 18.02. |
Deutlicher Anstieg von rechtsextremen Skinheadkonzerten im
Land Sachsen-Anhalt im Jahr 2004
Matthias Gärtner
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War Gerst unwissend, clever, dreist oder nur unsensibel?
In der heutigen Sitzung des 9. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses
erstattete der Präsident des Landesrechnungshofs Ralf Seibicke als geladener
Sachverständiger ein Gutachten hinsichtlich der Prüfung von Beraterverträgen
bei der Gründung des Landesbetriebes LIMSA.
Dazu erklärt die rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge
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FDP-Vorstellungen blockieren Entwicklung der Kommunen
Gerald Grünert
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| 17.02. |
Einstiegsgeld löst kein Arbeitsmarktproblem!
Edeltraud Rogée
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Innenminister redet Situation schön
Matthias Gärtner
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| 16.02. |
Forderung nach Aufklärung zum Tod des Asylbewerbers in
Dessau bleibt hoch aktuell.
Zur Beratung des Ausschusses für Recht und Verfassung zumTod eines Asylbewerbers
in einem Dessauer Polizeirevier erklären die rechtspol. Sprecherin Gudrun Tiedge und
der innenpol. Sprecher der Fraktion Matthias Gärtner
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| 15.02. |
PDS zum Tod des Asylbewerbers in Dessau: Hergang lückenlos
aufklären, Verantwortliche konsequent zur Verantwortung ziehen
Zu den heute bekannt gewordenen Ermittlungsergebnissen der Staatsanwaltschaft zum Tod
eines Asylbewerbers in einem Dessauer Polizeirevier erklären der Fraktionsvorsitzende
Wulf Gallert und der innenpol. Sprecher Matthias Gärtner:
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| 14.02. |
Weihman/Schöb-Modell ist kalkulierbarer als Rehbergers Vorstoß,
Niedriglohnsektor auszuweiten
Zur aktuellen Debatte der Einführung subventionierter Löhne erklärte der Parlamentarische
Geschäftsführer der PDS-Landtagsfraktion,
Dr. Frank Thiel
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| 10.02. |
Zahlenspiele des Wirtschaftsministers sind unseriös
Zur Erklärung des Wirtschaftsminister Dr. Rehberger
„Starke Steigerung der Arbeitsproduktivität, Spitzenplatz in Ostdeutschland gefestigt“
vom 8. Februar 2005 erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel
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Medienausschuss des Landtages lehnt Anhörung zu Änderung
des Rundfunkgebührenstaatsvertrages ab
Matthias Höhn
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| 09.02. |
PDS: Stadtumbau Ost erfordert Planungssicherheit
Zum Besuch des Bundeskanzlers in Weißwasser erklärt der Sprecher der
Fraktion für Stadtumbau und Wohnungspolitik, Frank Radschunat
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| 08.02. |
PDS: Schönreden der wirtschaftlichen Situation ändert
nichts an der Lage
Zu den heute veröffentlichten Wirtschaftsdaten für Sachsen-Anhalt erklärt die
gewerkschaftspol. Sprecherin der Fraktion Edeltraud Rogée
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PDS: Nicht jede Vereinfachung ist zugleich Investitionser-
leichterung
In einer ersten Bewertung des von der Landesregierung vorgelegten 3. Investitions-
erleichterungsgesetzes stellt der kommunalpol. Sprecher der Landtagsfraktion
Gerald Grünert fest
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PDS zur Einrichtung einer Härtefallkommission:
Zugangskriterien sind zu hoch
Matthias Gärtner
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| 07.02. |
PDS lehnt Aufweichung des Rechtes auf informationelle
Selbstbestimmung und Aufweichung der Unschuldsvermutung
ab
Die PDS-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt lehnt die Ausweitungder DNA-Analyse ab.
Das grundgesetzlich geschützte Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Bürger
und das Prinzip der Unschuldsvermutung sind feste und bewährte Säulen unseres
Rechtsstaates.
Matthias Gärtner
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PDS fordert umgehende Aufklärung zu Tod eines Asylbewerbers
in Zelles eines Dessauer Polizeireviers
Wie der Mitteldeutschen Zeitung in der vergangenen Woche zu entnehmen war, wollte
die Staatsanwaltschaft zu Beginn dieser Woche über die Umstände des Todes eines
Asylbewerbers aus Sierra Leone in einem Dessauer Polizeirevier am 7. Januar 2005
informieren. Diese Information erfolgt nun offensichtlich noch nicht.
Wulf Gallert, Matthias Gärtner
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Will Prof. Ulrich Blum Rechtsextremismus verharmlosen?
Wulf Gallert
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04.02. |
PDS kritisiert zu späte Konstituierung des Stiftungsrats
für Kunststiftung
Stefan Gebhardt
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| 03.02. |
PDS unterstützt Initiative gegen Studiengebühren
Studiengebühren lösen Probleme der Hochschulfinanzierung
nicht, sie schrecken junge Menschen ab, ein Studium aufzunehmen.
Die Einführung von Studiengebühren für das Erststudium
vollendet die soziale Selektion im deutschen Bildungswesen, Studien-
gebühren sind ein weiterer Schritt zur Privatisierung von Bildung.
Dr. Petra Sitte
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PDS fordert verbindliche Aussagen zur Entwicklung
des DHL-Logistikzentrum
Die PDS-Fraktion im Landtag sieht mit der Ansiedlungvon DHL am Standort
Leipzig-Halle durchaus die möglichen positiven Effekte auf den regionalen Arbeitsmarkt.
Dr. Frank Thiel
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| 02.02. |
PDS lehnt SPD-Gesetzentwurf zum Schutz vor gefährlichen
Hunden ab
Matthias Gärtner
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Tod eines Asylbewerbers im Polizeirevier Dessau nicht aufgeklärt
– Innenausschuss beschäftigt sich weiterhin damit
Matthias Gärtner
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Arbeitslose brauchen Arbeitsplätze, keine Statistik-Spielereien
Zur heute veröffentlichten Arbeitslosenstatistik erklärt
die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich
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Kürzung der Forschungsförderung durch Rehberger ist Konsequenz
falscher Haushaltspolitik
Die am 01. Februar 2005 von Wirtschaftminister Rehberger verkündete
Reduzierung der Fördersätze für Forschungsprojekte in der privaten
Wirtschaft sind die logische Folge der Haushaltspolitik des Landes.
Wulf Gallert
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Ländlicher Raum in der Warteschleife der Landesregierung!
Vor dem Hintergrund der zu Ende gegangenen Grünen Woche
erklärt der agrarpolitische Sprecher der PDS-Landtagsfraktion
Hans-Jörg Krause
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