28.02.

Arbeitsmarktpolitik der Landesregierung vertieft soziale 
Ungerechtigkeit und ist perspektivlos
Dr. Frank Thiel

26.02.

Kein Grund, die Verwaltungs- und Gebietsreform in 
Sachsen-Anhalt zu loben
Dr. Helga Paschke

24.02.

Unsoziale Politik ist mit uns nicht zu machen
Wulf Gallert

24.02.

Deutschland braucht den Schub von LINKS!
Wulf Gallert, Ulrich Maurer

24.02.

Rechtsextreme Skinheadkonzerte - Kein Grund zur Entwarnung
Matthias Gärtner

24.02.

Zu spät aufgestanden -  Sachsen-Anhalt auf Übernahme des 
Dienstrechtes nicht vorbereitet
Dr. Helga Paschke

23.02.

Nur gesetzlicher Mindestlohn wird gegenwärtiger Situation gerecht
Dr. Frank Thiel

23.02.

Die Linkspartei.PDS begrüßt Tätigkeit der Härtefallkommission 
des Landes Sachsen-Anhalt
Matthias Gärtner

23.02.

Keine Art von Studiengebühren - Kürzungen im Hochschulbereich 
rückgängig machen
Hendrik Lange

23.02.

Debatte um Sitz des Landesverwaltungsamtes verkommt 
von der Provinzposse zum Klamauk
Dr. Angelika Klein

23.02.

Übergange zum Gymnasium als Chance begreifen, individuelle 
Förderung verbessern - dann gelingt Schule
Matthias Höhn

22.02.

Millionenbeträge für ehemaliges Flughafengelände Allstedt 
umsonst investiert?
Dr. Angelika Klein, Matthias Höhn

22.02.

Geplante Kürzung von Mitteln gegen Rechtsextremismus 
politisch instinktlos und auf keinem Fall hinnehmbar
Gudrun Tiedge

22.02.

Erhöhung der Mehrwertsteuer belastet die Falschen und schadet 
der Wirtschaft
Dr. Angelika Klein

22.02.

Gemeinsames Informations- und Auswertungszentrum 
islamistischer Terrorismus (GIAZ) verstößt klar gegen das 
Trennungsgebot von Polizei und Geheimdiensten
Matthias Gärtner

21.02.

Kritik von UN-Sonderberichterstatter Muñoz ernstnehmen - endlich 
Wende in der Bildungspolitik herbeiführen
Matthias Höhn

21.02.

Schließung der Zentralen Ausreiseeinrichtung in Halberstadt 
längst überfällig – Modellprojekt gescheitert
Gudrun Tiedge

21.02.

Mangelhafte Rahmenbedingungen für kindgerechte Förderung 
verlangen dringende Verbesserung
Eva v. Angern

20.02.

Fußball - WM im Focus der Polizei zeugt nicht von sportlicher 
Fairness
Gudrun Tiedge

20.02.

Linkspartei.PDS stellt Schulgesetzentwurf der Öffentlichkeit vor
Dr. Rosemarie Hein

20.02.

Endlich Farbe bekennen - es geht es um mehr als um 18 Minuten
Dr. Helga Paschke

19.02.

Neubewertung von Bildungsinvestitionen ist dringend geboten
Wulf Gallert

19.02.

Bestehendes Schulnetz jetzt stabilisieren!
Matthias Höhn

17.02.

Böhmer lehnt Mindestlohn beim Rettungsdienst ab
Dr. Frank Thiel

17.02.

Föderalismusreform kann zu einem Desaster für die Umwelt 
werden - Auch die Länder haben langfristig den Schaden
Prof. Dr. Volker Lüderitz

16.02.

Bildungszugang muss vom Geldbeutel der Eltern unabhängig 
gemacht werden - auch bei Schülerbeförderung
Matthias Höhn

16.02.

EU-Dienstleistungsrichtlinie - große Koalition im EU-Parlament 
für faulen Kompromiss
Dr. Angelika Klein

15.02.

Aktionsprogramm „Jugend für Toleranz und Demokratie – gegen 
Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ 
braucht eine Zukunft
Gudrun Tiedge

14.02.

Die Linkspartei.PDS zur künftigen Unterbringung des 
Landesverwaltungsamtes: Fatale Fehlentscheidung der 
Landesregierung
Dr. Uwe-Volkmar Köck

13.02.

Polizeiarbeit kennt keine Grenzen
Gudrun Tiedge

13.02.

Fußballweltmeisterschaft in der Altmark unterstützen
Dr. Ilja Seifert, MdB

13.02.

Arbeitslosengeld-II-Kürzungen für junge Erwachsene unter 
25 - weitere soziale Segnung der SPD in einer Großen Koalition
Dr. Frank Thiel

13.02.

Mehr Stunden für die Sekundarschulen – Schritt in die richtige 
Richtung, aber in dieser Form wird Hauptschulbildungsgang 
zementiert
Matthias Höhn

12.02.

Schulaufsicht und Evaluation sollen enger zusammenrücken
Matthias Höhn

12.02.

Die Linkspartei.PDS zu Mindestlohn: Böhmers Forderung ist 
Augenauswischerei
Wulf Gallert

11.02.

Armutszeugnis - Landesregierung bleibt Personalkonzept schuldig
Dr. Helga Paschke

10.02.

Gegen die Abschaffung des Jugendstrafrechts durch die Hintertür
Eva v. Angern

10.02.

Demonstration gegen EU-Dienstleistungsrichtlinie notwendiger 
denn je
Dr. Angelika Klein

10.02.

Die Linkspartei.PDS zu Waggonbau Ammendorf: Versagen 
der Landesregierung auf der ganzen Linie
Dr. Frank Thiel

10.02.

Resozialisierung muss im Strafvollzug beginnen
Gudrun Tiedge

10.02.

Streit um Sitz des Landesverwaltungsamtes verkommt zur 
Provinzposse
Dr. Angelika Klein

09.02.

Die Kindertagesstätte der Zukunft – Erwartungen und Vorhaben
Eva v. Angern

09.02.

Binnenschifffahrt sollte geistige Anleihen bei der Rübelandbahn 
nehmen
Dr. Uwe-Volkmar Köck

Die Linkspartei.PDS zum Urteil zur Schulhof-CD: Rechts-
extremistischen Kräften keinen Raum lassen
Im Prozess um den Vertrieb der so genannten Schulhof-CD mit 
rechtsextremistischen Inhalten ist der Angeklagte am Mittwoch 
vom Amtsgericht Stendal freigesprochen worden. Dazu erklärt die 
rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge, Mitglied des 
Kompetenzteams der Linkspartei.PDS zur Landtagswahl

Notwendigkeit der Einrichtung einer Härtefallkommission in 
Sachsen-Anhalt bestätigt
Zum heutigen Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission
im Jahr 2005 erklärt die rechtspol. Sprecherin der Fraktion 
Gudrun Tiedge, Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS

Exzellenzinitiative – Hochschulwettbewerb mit ungleichen 
Chancen
Zur Position der Bundesministerin für Bildung und Forschung, 
Dr. Annette Schavan zur Exzellenzinitiative erklärt Dr. Petra Sitte, 
Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS zur Landtagswahl

Debatte um Föderalismusreform ist Populismus pur
„Eigentlich kann man nur sagen, Guten Morgen SPD" erklärt 
Dr. Angelika Klein, Mitglied im Kompetenzteam der Linkspartei.PDS 
zur Kritik von Jens Bullerjahn, SPD, an Teilen der Föderalismusreform.

Marktbeherrschenden Stellung im Mediensektor verhindern
Zur Ablehnung des Bundeskartellamtes hinsichtlich der Über-
nahme von 50 Prozent der n-tv-Anteile durch RTL erklärt der 
medienpol. Sprecher der Fraktion Matthias Höhn

Förderprogramm für arbeitslose Frauen ist eine Nummer zu 
klein, um gleichstellungspolitisch umzusteuern 
Birke Bull

EU-Mittel für die neuen Länder nicht noch weiter reduzieren 
Dr. Angelika Klein finanz- und europapolitische Sprecherin

Die Linkspartei.PDS für breiten Hochschulzugang - mehr 
selbständige Arbeit in gymnasialer Oberstufe verankern
Matthias Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS und im 
Kompetenzteam seiner Partei zuständig für Bildung, erklärt zu 
Fragen des Hochschulzugangs und zu gymnasialer Oberstufe

Trotz positiver Kriminalitätsstatistik aktuelle Situation und 
Motivation unter Polizeibeamten besorgniserregend
Zur Vorstellung der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik für das 
Jahr 2005 durch den Innenminister erklärt die rechtspol. Sprecherin 
der Fraktion Gudrun Tiedge, Mitglied des Kompetenzteams der 
Linkspartei.PDS 

Landesregierung ist nicht in der Lage, Auskunft zu Parkgebühren
auf eigenen Liegenschaften zu machen 
Dr. Angelika Klein 

Kritik von GEW und Landesschülerrat ist trauriges Armuts-
zeugnis für Bildungspolitik von Landesregierung und 
Koalition 
Wulf Gallert 

05.02.

Exzellenzinitiative OST ist vernünftige Forderung
Dr. Petra Sitte

04.02.

Die Linkspartei.PDS zum Zustand der Straßen und Brücken im Land
Dr. Frank Thiel

04.02.

Landesverwaltungsamt in Halle-Neustadt ansiedeln
Dr. Uwe-Volkmar Köck

Weg für die Verabschiedung eines Gedenkstättenstiftungsgesetzes 
des Landes Sachsen-Anhalt geebnet
Zur bevorstehenden Verabschiedung des Gedenkstättenstiftungs-
gesetzes im Landtag erklärt die rechtspol. Sprecherin der Fraktion 
Gudrun Tiedge, Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS

Nationalpark Harz – Niedersachsen ist am Zug
Ulrich Kasten

Drohenden Investitionsstau bei Kindertagesstätten rechtzeitig 
abwenden
Eva von Angern

Die Linkspartei.PDS für Ausbau der Lehrerausbildungskapazitäten
und breiten Hochschulzugang 
Matthias Höhn

Gelder für Hartz IV müssen umgehend freigegeben werden
Wie heute bekannt wurde, hält die Bundesregierung im Haushalt vorge-
sehenen Mittel zur Betreuung von Langzeitarbeitslosen zurück.
Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion 
Dr. Frank Thiel, Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS
für Wirtschaft und Arbeit

Forderung von Stockmann nach EU-Infrastrukturfond geht an der 
Realität vorbei 
Dr. Angelika Klein finanz- und europapolitische Sprecherin 

Hartz-Gesetze führen zu einer Bilanz des Scheiterns
Zur Bewertung der Hartz-Gesetze erklärt der parlamentarische
Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel, Mitglied im 
Kompetenzteam der Linkspartei.PDS für Wirtschaft und Arbeit

SPD im Spannungsfeld zwischen Zukunftsvisionen und politischem 
Durchsetzungswillen?
Zur Ansichten der SPD zu einer Gebietsreform in Sachsen-Anhalt
bemerkt Dr. Helga Paschke, Sprecherin der Fraktion für Ver-
waltungsmodernisierung und Mitglied des Kompetenzteams der
Linkspartei.PDS zur Landtagswahl

Sozialpolitisches Programm von Kley widerspricht den durch die 
Landesregierung geschaffenen Tatsachen und Unterlassungen
Zum von Minister Kley vorgelegten sozialpolitischen Programm
erklärt die sozialpol. Sprecherin der Fraktion Birke Bull,
Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS zur Landtagswahl

Die Linkspartei.PDS zu den katastrophalen Sitzenbleiberquoten in 
Sachsen-Anhalt 
Matthias Höhn

Nachträgliche Sicherungsverwahrung bleibt auch nach Entschei-
dung des Bundesgerichtshofes mehr als zweifelhaft
Zur Entscheidung der Karlsruher Richter zur nachträglichen
Sicherheitsverwahrung erklärt die rechtspol. Sprecherin der
Fraktion Gudrun Tiedge, Mitglied des Kompetenzteams der 
Linkspartei.PDS zur Landtagswahl

Zu den Äußerungen der Bundesbildungsministerin 
Annette Schavan (CDU) 
aus Anlass einer Bildungspolitischen Konferenz in Halle erklärt 
Matthias Höhn, MdL der Linkspartei.PDS und im Kompetenzteam 
seiner Partei zuständign für Bildung:

KZ-Gedenkstätte Lichtenburg in Prettin nunmehr Bestandteil 
des Gedenkstättenstiftungsgesetzes
Matthias Gärtner

Sozialarbeit an Schulen - Späte Einsicht dank Europa?
Eva von Angern

01. 02.

Weiterbildung soll zu entscheidendem Standortvorteil für 
Sachsen-Anhalt werden
Die Sprecherin für Berufsbildungspolitik der Fraktion Edeltraud Rogée 
erklärt zur Lage auf dem Gebiet der Weiterbildung

Mitteldeutsche Kooperation im Bildungsbereich dringend 
gebotene Notwendigkeit
Anlässlich der heutigen Bildungskonferenz „Schule in Mittel-
deutschland“ in Halle erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender der 
Linkspartei.PDS und Bildungsexperte im Kompetenzteam 
der Linkspartei.PDS

Lehrerausbildung in Halle muss nachhaltig gestärkt werden 
Dr. Petra Sitte

Landesprogramm für Demokratie und Toleranz, gegen Rechts-
extremismus ist überfällig
Die Linkspartei.PDS begrüßt, dass nun auch Grünen-Chefin Roth 
fordert, ein Landesprogramm gegen Rechts zu erarbeiten. 
Dazu erklärt die rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge, 
Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS zur Landtagswahl

Die Linkspartei.PDS begrüßt Scheitern der Übernahme von 
ProSiebenSat.1 durch Springer 
Zur gescheiterten Übernahme von ProSiebenSat.1 durch Springer 
erklärt der medienpol. Sprecher der Fraktion Matthias Höhn