Tagesordnung für die 20. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt am 17. und 18. April  2008

Donnerstag, 17. April 2008

Angelika Hunger zu TOP 01 a)

Behördlicher Umgang mit Abfällen in Sachsen-Anhalt

Anfré Lüderitz zu TOP 02

Konsequenzen aus der Abfallentsorgungspraxis in Sachsen-Anhalt ziehen

Guido Henke zu TOP 01 b)

Konsequenzen aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum 
Vergabegesetz Niedersachsens

Harry Czeke zu TOP 04

Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag über die Flutung der 
Havelpolder und die Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsstelle

Stefan Gebhardt zu TOP 05

Entwurf eines Zweiten Medienrechtsänderungsgesetzes

Gudrun Tiedge zu TOP 07

Achter Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz 
für die Zeit vom 1. April 2005 bis 31. März 2007

Sabine Dirlich zu TOP 08

Richtlinie Kombi-Lohn an Bedürfnisse der Kommunen anpassen

Dr. Frank Thiel zu TOP 09

Fortführung der Investitionszulage 

Gerald Grünert zu TOP 10

Berichterstattung zur Sicherung annähernd gleichwertiger 
Lebensverhältnisse im Bereich der Wasserver- und Abwasserentsorgung

Gerald Grünert zu TOP 11

Einführung des neuen kommunalen Haushaltsrechts in kommunalen 
Zweckverbänden

Freitag, 18. April 2008

Birke Bull zu TOP 16

Konsequenzen aus dem Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur 
Sportförderung für das Land Sachsen-Anhalt und den Landessportbund

Angelika Hunger zu TOP 12

Auswirkungen des Phishing in Sachsen-Anhalt

Jutta Fiedler zu TOP 14

Konzept zum künftigen Einsatz pädagogischer Mitarbeiterinnen 
und Mitarbeiter an den Schulen in Sachsen-Anhalt

Dr. Angelika Klein zu TOP 17

Freigabe von Mitteln für Vereine und Verbände

Dr. Helga Paschke zu TOP 18

Elemente der Verwaltungsmodernisierung als ständige 
Aufgabenstellung realisieren

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