16. Februar 06

Wulf Gallert 
zu TOP 01:

Regierungserklärung des
Ministerpräsidenten zum Thema
„Die Stellung Sachsen-Anhalts in 
der Gemeinschaft deutscher Länder"

Gerald Grünert 
zu TOP 10: 

Kommunalpolitik in der vierten 
Wahlperiode

Dr. 
Rosemarie Hein 
zu TOP 14:

Unterstützung von Leistungs-
empfängerinnen und -empfängern 
nach SGB II und anderen 
sowie Erziehungsberechtigten mit 
geringem Einkommen bei den Kosten 
der Schülerbeförderung

Matthias Gärtner 
zu TOP 16:

Siebenter Tätigkeitsbericht des Landes-
beauftragten für den Datenschutz für 
die Zeit vom 1. April 2003 bis 31. März 
2005 und Stellungnahme der 
Landesregierung

Dr. 
Uwe-Volkmar Köck 
zu TOP 19:

Effiziente Nutzung der Landes-
liegenschaften durch Landes-
behörden

Dr. 
Angelika Klein:

Effiziente Nutzung der Landeslie-
genschaften durch Landesbehörden

Dr. 
Uwe-Volkmar Köck 
zu TOP 20: 

Grundgesetzänderung zur Änderung 
der Umweltgesetzgebung

17. Februar 06

Dr. 
Frank Thiel 
zu TOP 25 a):

„Sachsen-Anhalt holt auf - keine 
Abkehr von der erfolgreichen 
Wirtschaftsförderung"

Dr. 
Angelika 
zu TOP 25 b):

EU-Dienstleistungsrichtlinie – ein
fauler Kompromiss

Gudrun Tiedge 
zu TOP 22:

Zukunft des Programms „Jugend für 
Toleranz und Demokratie - gegen 
Rechtsextremismus, Fremden-
feindlichkeit  und Antisemitismus"

Dr. 
Angelika Klein 
zu TOP 23: 

Erklärung der Zukunftskommission 
„Perspektiven für unsere Regionen“