Tagesordnung für die 37. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt am 19. / 20. Januar 2006
Beiträge der PDS-Landtagsabgeordneten in fortlaufender Ergänzung. Es gilt das gesprochene Wort!
20. 01. 2006
Matthias Höhn zu TOP 02 a)
Deutliches Zeichen aller Demokraten gegen Rechts nötiger denn je
Gudrun Tiedge zu TOP 02b):
Besorgnis erregende Situation in der Polizei von Sachsen-Anhalt
Wulf Gallert TOP 15:
Bericht des Neunten Parlament- arischen Untersuchungsaus- schusses
Gudrun Tiedge zu TOP 15:
Frank Radschunat zu TOP 17:
Bericht zum Stadtumbau Ost
Dr. Rosemarie Hein zu TOP 18:
Unterstützung von Leistungs- empfängerinnen und -empfängern nach SGB II und anderen sowie Erziehungsberechtigten mit geringem Einkommen bei den Kosten der Schüler- beförderung
Dr. Angelika Klein zu TOP 20:
Ablehnung der Mehrwertsteuerer- höhung
19. 01. 2006
Dr.Rosemarie Hein zu TOP 01:
Regierungserklärung „Bildung in Sachsen-Anhalt“
Matthias Gärtner zu TOP 10:
Entwurf eines Gesetzes über die Errichtung der „Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt“
Dr. Angelika Klein zu TOP 14:
EU-Dienstleistungsrichtlinie zurück- ziehen und grundlegend überarbeiten
