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Tagesordnung für die 31. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt am 26. und 27. Mai 2005

Redebeiträge der PDS-Landtagsabgeordneten in fortlaufender Ergänzung. 
Es gilt das gesprochene Wort!

26. 05. 2005  
Dr. Frank Thiel zu TOP 01:
Regierungserklärung „Sachsen-Anhalt holt auf – zur Wirtschafts- und 
Arbeitsmarktpolitik der Landesregierung“ 
Dr. Helga Paschke zu TOP 03:
Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes
Matthias Gärtner zu TOP 05:
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Katastrophen-
schutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
17.05.2005  
Dr. Petra Sitte zu TOP 08:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die 
Fachhochschule der Polizei 
Zur Auseinandersetzung mit Begründungen des Innenministeriums 
zur Änderung des rechtlichen Status der Fachhochschule der Polizei
Gudrun Tiedge zu TOP 11:
Entwurf eines Gesetzes über das Versorgungswerk der Rechtsanwälte 
in Sachsen-Anhalt
Gerald Grünert zu TOP 13:
Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalverfassungs-
rechts
Gerald Grünert zu TOP 14:
Entwurf eines Gesetzes über ein Neues Kommunales Haushalts- 
und Rechnungswesen für die Kommunen im Land Sachsen-Anhalt
Dr. Detlef Eckert zu TOP 18:
Sicherung der Frühförderung Sicherung der Frühförderung
Dr. Petra Weiher zu TOP 19:
Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2005
Matthias Gärtner zu TOP 20:
Errichtung einer Stiftung „Gedenkstätte Sachsen-Anhalt“ und
Übernahme der KZ-Gedenkstätte „Schloss Lichtenburg“ in 
Prettin sowie der Mahn- und Gedenkstätte „Feldscheune
Isenschnibbe“ bei Gardelegen in Trägerschaft des Landes  
Dr. Angelika Klein zu TOP 21:
Strategische Leitlinien, Konzepte und Schwerpunkte der 
Landesregierung zur EU-Förderpolitik 2007 bis 2013 vor Be-
schlussfassung mit Landtag beraten