> Tagesordnung für die 6. Sizung des Landtages von Sachsen- Anhalt am 16. und 17. November 2006
> Beiträge der PDS-Landtagsabgeordneten in fortlaufender Ergänzung. > Es gilt das gesprochene Wort!
17.11.2006
Uwe Heft zu TOP 01 b):
Für zukunftsfähige Bahn- und Preisstrukturen
Wulf Gallert zu TOP 13:
Keine flächendeckende Einführung der Einheitsgemeinde dem Leitbild zugrunde legen
Gudrun Tiedge zu TOP 17:
Stand und Fortgang der Einführung eines digitalen Funksystems für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS - Digitalfunk)
Gerald Grünert zu TOP 18:
Staatsvertrag zum Glücksspielwesen in Deutschland
Dr. Helga Paschke zu TOP 14:
Gesamtkonzept und Abwägungs- kriterien bei Behördenum- strukturierungen dem Parlament vorstellen
16.11.2006
Dr. Angelika Klein zu TOP 2:
Änderung des Haushaltsgesetzes 2005/2006 / Feststellung des Haushalts- plans für das Haushaltsjahr 2007
Dr. Helga Paschke zu TOP 04
Entwurf eines Gesetzes über das Sondervermögen „Pensionsfonds für die Versorgung und Beihilfe der Versorgungs- empfänger des Landes Sachsen-Anhalt“
Edeltraud Rogée zu TOP 05:
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnung im Land Sachsen-Anhalt
Gerald Grünert zu TOP 06:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Kreisgebiets- neuregelung und des Anhalt-Jerichow-Kreissitz-Gesetzes
Gudrun Tiedge zu TOP 8:
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Organisation der Gerichte an die Kreisgebietsneuregelung
Eva von Angern zu TOP 09:
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung, Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflegestellen im Land Sachsen-Anhalt