Fraktion DIE LINKE: Klimaschutzkonferenz in Poznan erfüllte bestenfalls Minimalerwartungen

Zu der am Samstag in Poznan beendeten Klimaschutzkonferenz erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz:

„Das Ergebnis, sofern es überhaupt eines gab, blieb weit hinter dem zurück, was erwartet wurde und was zu tun unbedingt notwendig wäre. Angesichts der hoffnungsvollen Zeichen aus den USA und den Schwellenländern hätte in der Tat mit einem zukunftsträchtigen Ergebnis gerechnet werden müssen. Wenn sich nicht einmal die Industrieländer auf weitere Verhandlungsschritte zur Senkung ihrer Emissionen einigen konnten, was darf dann erst von den Schwellenländern erwartet werden?

Erklärungen und Zustimmungen, im Zuge des Klimawandels die Erwärmung und Emissionen zu begrenzen, gab es immer wieder, aber welche Konsequenzen sich daraus für einzelne Länder ableiten sollten, das blieb weiterhin unklar. Gerade die Industrieländer taten sich schwer mit verbindlichen Zusagen z. B. bei der Reduktion der Treibhausgase.
In diesem Sinne wäre auch zu hinterfragen, inwiefern die von den Regierungschefs unter anderem beschlossenen Subventionen für den Neubau und den Betrieb von Kohlekraftwerken nicht eine Investition in die Vergangenheit ist.

Zur Ausgestaltung des Anpassungsfonds für die Entwicklungsländer sind zwar Verfahrensfragen verabredet worden, aber eine Bereitschaft zur finanziellen Aufbesserung dieses Fonds gab es seitens der Industrieländer nicht. So driften auch hier Wort und Tat weit auseinander.“

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